Überraschung: 2. DAB+-Bundesmux kann starten

Plötzliche und positive Wendung im Rechtsstreit um den zweiten DAB+-Bundesmux: Das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen hat aufschiebende Wirkung gegen die Zuweisungsentscheidung der Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) der Landesmedienanstalten wieder aufgehoben. Das bestätigte Martin Deitenbeck, Geschäftsführer der Sächsischen Landesmedienanstalt (SLM) gegenüber dem Magazin “InfoDigital”.

Damit wäre aus rechtlicher Sicht der Weg für den Plattformbetreiber Antenne Deutschland (Media Broadcast/Absolut Radio) frei, den bislang blockierten Aufbau des zweiten Bundesmux wieder in Angriff zu nehmen. Deitenbeck weist allerdings darauf hin, dass das Verfahren in der Hauptsache noch nicht beendet sei: “Ob Antenne Deutschland vor dem Hintergrund dieser nicht sicheren Rechtsposition investieren wird, wird nach meinen Informationen derzeit beraten.”

Antenne Deutschland-Geschäftsführer Willi Schreiner erklärte InfoDigital, man begrüße die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Sachsen, “die unserer Beschwerde gegen die erstinstanzliche Entscheidung stattgibt. Wie auch die beklagte Sächsische Landesmedienanstalt sind wir nach wie vor davon überzeugt, dass das Vergabeverfahren zum zweiten nationalen DAB+ Multiplex rechtmäßig war und dies im Hauptverfahren auch gerichtlich bestätigt wird.”

Schreiner kündigte an, man werde die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts im vorläufigen Rechtsschutzverfahren prüfen und halte “als Antenne Deutschland auf Basis unserer gültigen Plattformzuweisung an unseren Plänen fest. Grundsätzlich gilt, was wir im Sommer 2017 schon gesagt haben, dass Media Broadcast und Absolut Radio offen für weitere Partner sind”. Das gelte auch für den Kläger, die DABP GmbH rund um den Ex-Rennfahrer Steffen Göpel.

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